Was ist eine technische Erfindung? Eine Übersicht der Merkmale!


Sicherlich hast du bereits das eine oder andere Mal von einer technischen Erfindung gehört, besonders im Zusammenhang mit dem Begriff Patent. Aber was genau ist eigentlich eine technische Erfindung und was musst du dazu wissen? Dies habe ich für dich recherchiert.

Was ist eine technische Erfindung? Was genau eine technische Erfindung ausmacht, ist schwierig zu beantworten, denn die Vorgaben dafür ändern sich stetig.

Grundsätzlich lässt sich also sagen, dass eine technische Erfindung nicht klar definiert ist, jedoch muss sie auf jeden Fall neu, nachvollziehbar sowie anwendbar sein.

Trotzdem gibt es eine Vielzahl von Beispielen, die zeigen, was keine technische Erfindung ist, womit das Abgrenzen dazu, etwas leichter fällt. Was genau als keine technische Erfindung angesehen wird und was du noch zum Thema wissen solltest, hab ich dir nachfolgend zusammengefasst.

Was ist eine technische Erfindung?

Wie bereits erwähnt, ist es nicht so einfach zu definieren, was eine technische Erfindung ist, denn über die Jahrhunderte haben sich die Anforderungen und Bestimmungen genauso verändert, wie unsere Gesellschaft.

Mit der Globalisierung und Digitalisierung haben sich im 21. Jahrhundert zunehmend andere Bedürfnisse entwickelt, als beispielsweise noch im Zeitalter der Pferdekutschen,

Um also verstehen zu können, was eine technische Erfindung in etwa ausmacht, sollten wir uns zunächst mit dem Begriff der Erfindung auseinandersetzen.

Grundsätzlich ist eine Erfindung nichts anderes, als eine Lösung zu einem Problem, dass mithilfe von Technik gelöst wurde. Die Eigenschaften dieser Erfindung haben also eine Funktion, die das Problem lösen. Weiterhin kann eine Erfindung ein Produkt sein, aber auch ein Verfahren.

Ein Produkt kann dabei beispielsweise folgendes sein:

  • Waren und Werkzeuge
  • Produktionsanlagen und Maschinen
  • Chemische Stoffe oder textile Stoffe

Verfahren auf der anderen Seite können zum Beispiel so aussehen:

  • Herstellungsverfahren (Art und Weise wie ein Produkt hergestellt wird)
  • Steuerungsverfahren (Prozess für die Verwendung von Maschinen und Anlagen)
  • Messverfahren

Vereinfacht gesagt ist eine technische Erfindung eigentlich ein spezifischerer Begriff für das Synonym Erfindung. Eine technische Erfindung muss also physikalischen Naturgesetzen unterliegen, beziehungsweise sich diese zu nutzen machen, um ein Problem zu lösen.

ID 111901466 © Pop Nukoonrat | Dreamstime.com

Wie bereits erwähnt, ist die Definition einer technischen Erfindung relativ unklar, weswegen es einfacher ist, die Dinge zu betrachten, welche nicht zur technischen Erfindung gehören.

Das deutsche Patent und Markenamt hat dazu folgende Aspekte aus dem Patentschutz zusammengefasst:

  • Entdeckungen (Auffindung von etwas Vorhandenem, z.B. Magnetismus, Röntgen-Strahlen)
  • Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten
  • wissenschaftliche Theorien
  • ästhetische Formschöpfungen (hier käme Designschutz infrage)
  • Programme für Datenverarbeitungsanlagen und die Wiedergabe von Informationen
  • mathematische Methoden

Deutsches Patent und Marken Amt: https://www.dpma.de/patente/patentschutz/schutzvoraussetzungen/index.html#:~:text=Was%20gilt%20als%20technische%20Erfindung,auch%20im%20Patentgesetz%20nicht%20definiert.

Ebenfalls ausgeschlossen vom Patent sind Erfindungen, die gegen die guten Sitten verstoßen, oder die öffentliche Ordnung stören, als auch Tierrassen und Pflanzensorten.

Weiterhin gehören dazu auch das Verfahren zum Klonen von Menschen, sowie Verfahren zur genetischen Modifikation der DNA des Menschen.

Wenn von einer technischen Erfindung geredet wird, dann hauptsächlich im Zusammenhang mit dem Begriff Patent. Aber was bedeutet es, seine Erfindung patentieren zu lassen ? Das und mehr habe ich für dich nachfolgend recherchiert.

Was ist ein Patent?

Um besser verstehen zu können, was eine technische Erfindung ist, sollten wir uns mit dem Patent auseinandersetzen.

Ein Patent ist nichts anderes als das Schutzrecht an deiner Erfindung, damit du bis zu 20 Jahre lang bestimmen kannst, wer deine Erfindung gewerblich nutzen darf. Darunter fällt die Produktion, die Einführung, als auch der Verkauf. Du kannst mit deinem Patent auch handeln, die Nutzung lizenzieren oder es verkaufen.

Sobald das Patent abgelaufen ist, wird die Erfindung zum Allgemeingut und darf von jedem verwendet werden.

Weiterhin ist man selbst zuständig für die Überwachung des Patents und muss selbst aktiv werden, wenn jemand dein Patent unerlaubt nutzt.

ID 172418422 © Melpomenem Dreamstime.com

Folgende Dinge machen eine technische Erfindung patentierbar:

  1. Die Erfindung ist neu. Das bedeutet, dass die Erfindung in keinster Weise vorher bekannt war durch Publikationen oder Ausstellungen. Deswegen muss man seine Erfindung auf jeden Fall geheim halten, denn auch die eigene Veröffentlichung kann dazu führen, dass die Erfindung nicht patentiert wird.
  2. Die Erfindung muss zudem erfinderisch sein. Das legt nahe, dass ein Experte auf dem Fachgebiet deiner Erfindung zwar das nötige Wissen hat, aber trotzdem nicht sofort auf die Lösung deiner Erfindung kommt.
  3. Die Erfindung muss gewerblich anwendbar sein. Das bedeutet, dass man die Erfindung wiederholt nutzen kann und sie gewerblich anwendbar ist.

Zur Gewerblichkeit schreibt das Deutsche Patent und Markenamt:

“Gemäß Patentgesetz § 5 gilt eine Erfindung “als gewerblich anwendbar, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.” Medizinische und chirurgische Behandlungs- und Diagnoseverfahren sind hiervon ausgenommen und nicht patentierbar. Gleichwohl gelten aber Erzeugnisse, die in einem solchen Verfahren angewendet werden sollen, wie beispielsweise Operationsinstrumente oder Arzneimittel, als schutzfähig.”

https://www.dpma.de/patente/patentschutz/schutzvoraussetzungen/index.html#:~:text=Was%20gilt%20als%20technische%20Erfindung,auch%20im%20Patentgesetz%20nicht%20definiert.

Ein Patent hilft also, deine technische Erfindung zu schützen und die wertvolle Arbeit, die du geleistet hast, nicht umsonst sein zu lassen.

Jedoch sollte man beachten, dass nicht jede Erfindung sofort dem Erfinder gehört. Denn wenn man beispielsweise auf der Arbeit etwas erfindet und dies zu den vertraglichen Pflichten gehört, dann hat der Arbeitgeber Anspruch auf die Erfindung.

Falls man aber etwas während der Arbeitszeit erfindet, was nicht zu den vertraglichen Pflichten gehört, dann muss dies dem Arbeitgeber gemeldet werden und dieser darf entscheiden, ob er die Erfindung erwerben möchte.

Neben dem Patent, gibt es jedoch auch einige andere Art und Weisen, wie man seine Erfindung schützen kann, denn ein Patent kann sehr teuer sein.

Wie schützt man seine Erfindungen?

Wie bereits kurz angeschnitten, muss man seine Erfindung nicht immer direkt patentieren lassen, denn es gibt auch einige andere Methoden, die ich dir im Folgenden erläutere.

Das Patent ist ein Dokument, was dir erlaubt, als einziger das Eigentum über deine Erfindung zu besitzen. Das verhindert, dass andere ohne deine Zustimmung deine Erfindung kopieren oder verkaufen.

Das ist vor allem wichtig, damit sich der ganze Aufwand für deine Erfindung rentiert, denn es ist gar nicht so einfach heutzutage, etwas Innovatives zu erfinden. Jedoch ist ein Patent sehr teuer.

Folgende Kosten kommen auf dich zu, wenn du ein Patent beantragst:

  • Anmeldegebühr: Beträgt circa 40 Euro beim Deutschen Patent- und Markenamt
  • Rechercheantragsgebühr: Beträgt in etwa 300 Euro
  • Prüfungsgebühr: Dafür werden grundsätzlich 150 Euro fällig
ID 107776683 © Lovelyday12 | Dreamstime.com

Diese Kosten decken jedoch nur die ersten zwei bis drei Jahre und danach fallen jährliche Gebühren an. Angefangen mit etwa 70 Euro im dritten Patentjahr und endet mit 1.940 Euro im zwanzigsten Jahr des bestehenden Patents.

Etwas günstiger ist dafür das sogenannte Gebrauchsmuster, welches auch als kleines Patent in der Umgangssprache bezeichnet wird. Hierbei wird die Erfindung erst nach der Anmeldung geprüft, was den Prozess etwas schneller macht, als beim Patent.

Ebenfalls wird nicht auf Neuheit oder erfinderischen Schritt geprüft. Jedoch kann man hier maximal 10 Jahre das Eigentumsrecht an der Erfindung besitzen und das Gebrauchsmuster ist nicht so sicher, wie das Patent.

Weiterhin gibt es noch die Marke, die ein Produkt oder eine Dienstleistung vertritt und meist ein Logo oder ein Schriftzug ist. Die Marke ist zehn Jahre geschützt und kann nach diesen zehn Jahren nochmal verlängert werden.

Zudem gibt es noch das Design, was sich hauptsächlich auf die Erscheinungsform eines Produktes bezieht. Ein eingetragenes Design ist bis zu 25 Jahre geschützt.

Abschließend hoffe ich sehr, dass ich dir alle deine Fragen zum Thema, was eine technische Erfindung ist, beantworten konnte. Wie du siehst, ist nicht klar definiert, was eine technische Erfindung ist, sondern eher, was jene nicht sein kann. Zudem wird eine technische Erfindung meist patentiert, wenn sie die Voraussetzungen erfüllt.

Weitere Fragen zu * Was ist eine technische Erfindung?*

Ist ein Patent weltweit gültig? Nein, das Patent ist nur in dem Land gültig, in dem es angemeldet wird. Jedoch kann man ein internationales oder weltweites Patent anmelden, aber dies ist natürlich nochmal viel teurer.

Kann man sich eine Idee patentieren lassen? Nein, man kann sich keine Idee patentieren lassen, da diese keinen technischen Nutzen hat. Zudem ist eine Idee auch nicht gewerblich nutzbar.

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