Bestimmt hast du schön des Öfteren von einem Patent gehört oder möchtest selbst vielleicht etwas patentieren lassen. Bis es zu einem Patent kommt, gibt es einige Schritte, welche man zuvor hinter sich bringen muss. Dazu gehört auch herauszufinden, was man überhaupt patentieren lassen kann. Was du auf jeden Fall nicht patentieren lassen kannst, erkläre ich dir im folgenden Text.
Was kann man nicht patentieren lassen? Grundsätzlich gibt es eine Vielzahl von Dingen, die sich nicht patentieren lassen. Um ein Patent zu bekommen, braucht es eine technische Erfindung, wobei diese bestimmte Voraussetzungen erfüllen muss.
Die Antwort, was man also nicht patentieren lassen kann, lässt sich so nicht direkt beantworten, da die Antwort auf diese Frage etwas umfangreicher ist. Grundsätzlich setzt ein Patent jedoch eine technische Erfindung voraus, die neu und gewerblich nutzbar ist. Was genau das bedeutet und was du noch zum Patent wissen solltest, habe ich für dich recherchiert.
Was kann man nicht patentieren lassen?
Zunächst einmal sollten wir uns mit dem Begriff Patent auseinandersetzen und was dieser eigentlich bedeutet.
Ein Patent ist eine Urkunde, welche dir den alleinigen Besitz an deiner Erfindung garantiert.
Dies ist besonders sinnvoll, weil eine technische Erfindung nicht aus dem Nichts entsteht, sondern viel Zeit, Aufwand und Geld bedarf.
Besonders heutzutage ist es schwierig, etwas komplett Neues zu erschaffen, weswegen du deine innovative Idee besser schützt, damit sich der Aufwand bezahlt macht. Sobald du deine Idee patentiert hast, kannst du bestimmen, wer deine Erfindung herstellen, einführen oder verkaufen darf.
Das ist beispielsweise einer der Gründe, warum es öfter zu einem Medikamenten-Engpass kommt, denn wenn eine Firma ein komplett neues Medikament herstellt, dürfen sie für die Dauer ihres Patents entscheiden, wo es produziert und verkauft wird, sowie den Preis festlegen.
Wenn also der Hersteller sich dazu entscheidet die Preise zu erhöhen, weigern sich hin und wieder Länder diesen Preis zu zahlen und müssen entweder verhandeln oder andere Möglichkeiten finden, da das Medikament so von niemand anderem Produziert werden kann.
Jenes Patent gilt zunächst für etwa 3 Jahre, danach muss jährlich eine Gebühr gezahlt werden, um weiterhin die Rechte an der Erfindung zu behalten. Maximal 20 Jahre kann das Patent andauern, danach steht es jedem auf dem Markt frei die Erfindung zu nutzen.
Folgende Kosten kommen bei einem Patent auf dich zu:
- Eine Anmeldegebühr von 40 Euro
- Eine Gebühr für den Rechercheantrag von etwa 300 Euro, damit geprüft werden kann, ob die Erfindung wirklich neu ist
- Weiterhin ergibt sich noch eine Summe von 150 Euro für die Prüfungsgebühr
- Die Jahresgebühren nach Ablauf der drei Jahre fangen an mit 70 Euro im ersten Jahr und 1.940 Euro im zwanzigsten Patentjahr
Im Schnitt kostet ein Patent in Deutschland mit einer Verlängerung für 20 Jahre etwa 13.560.
Außerdem ist das Patent nur in dem Land gültig, in dem du es angemeldet hast, außer du entscheidest dich für ein internationales beziehungsweise weltweites Patent. Diese ziehen jedoch zusätzliche Kosten mit sich.
Außerdem musst du selbst sicherstellen, dass dein Patent nicht von anderen ohne deine Zustimmung genutzt wird, sowie es bei Bedarf strafrechtlich verfolgen lassen.
Nachdem du nun weißt, was ein Patent überhaupt ist und was es mit sich bringt, wenn man etwas patentieren lassen möchte, sollten wir uns angucken, für was du ein Patent anmelden kannst und für was eher nicht.
Was kann man patentieren lassen?
Wie bereits erwähnt setzt das Patent für eine Erfindung einige Dinge voraus.
Eine dieser Voraussetzungen ist, dass es sich um eine technische Erfindung handelt, man kann also zum Beispiel keine Idee patentieren lassen.
Grundsätzlich verändert sich mit dem Wandel der Zeit auch das Verständnis von Technik, aber allgemein muss die Erfindung eine Lösung zu einem Problem darstellen, das mittels technischer Eigenschaften funktioniert.
Weiterhin muss die Erfindung neu sein, was bedeutet, dass sie so nirgendwo auf der Welt vorhanden und auch nicht veröffentlicht worden ist. Sie darf also weder in einem online Artikel vorhanden sein noch bei einem Vortrag vorgestellt werden.
Das ist auch der Grund, warum man Erfindungen immer geheim halten muss, denn auch eine eigene Veröffentlichung gefährdet das Patent. Denn sobald irgendwas davon veröffentlicht wird, gehört es zum Stand der Technik.
Zudem muss die Erfindung für eine Patentierung erfinderisch sein. Dies ist dann der Fall, wenn ein Fachmann aus dem Gebiet deiner Erfindung zwar das nötige Wissen hat, aber nicht ohne weitere Erklärung auf deine Erfindung kommt.
Sollte die Funktionsweise beziehungsweise naheliegend sein, dann ist deine technische Erfindung nicht erfinderisch.
Auch muss es eine gewerbliche Anwendbarkeit geben, das bedeutet deine Erfindung muss mehrfach genutzt werden sowie auf dem Markt eingesetzt werdenkönnen.
Allgemein lassen sich also nur Produkte oder Verfahren patentieren, wobei es natürlich immer Ausnahmen von der Regel gibt. Unter Produkte fallen zum Beispiel Waren und Werkzeuge, Vorrichtungen wie Anlagen oder Maschinen aber auch chemische oder textile Substanzen.
Verfahren umfassen die Prozesse der Herstellung eines Produktes, die Steuerung der Schritte des Prozesses oder Messverfahren.
Im Patentgesetz ist zudem genau definiert, was nicht patentiert werden kann, was du im nachfolgenden Text sehen kannst:
Was ist nicht patentierbar?
- Entdeckungen, also bereits vorhandene Dinge wie Strahlung oder Schwerkraft
- mathematische Methoden
- wissenschaftliche Theorien
- Erfindungen mit einer ästhetischen Funktion, denn hier greift der Designschutz
- Programme für die Wiedergabe von Informationen und Datenverarbeitungsanlagen
- Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten
Ebenfalls kann man nichts patentieren lassen, was gegen die guten Sitten verstößt oder die öffentliche Ordnung stört. Auch Tierrassen und Pflanzensorten können nicht patentiert werden.
Weiterhin vom Patent ausgeschlossen sind das Verfahren zum Klonen von Menschen, sowie Verfahren zur genetischen Modifikation der DNA des Menschen.
Ideen lassen sich ebenfalls nicht patentieren, auch wenn viele Leute dies annehmen, da die Idee nicht gewerblich anwendbar ist. Anders sieht es aus, wenn die Idee zu einer Erfindung umgesetzt werden kann.
In Ausnahmefällen können aber zum einen Computer-implementierte Erfindungen patentiert werden, da Computerprogramme sich zwar nicht patentieren lassen, aber wenn sie auf einer technischen Überlegung basieren und ein Problem lösen, schon.
Zum anderen ist es durchaus möglich Erfindungen aus der Mikrobiologie oder der Biotechnologie zu patentieren, wobei dies von bestimmten Voraussetzungen abhängig ist.
Abschließend hoffe ich sehr, dass ich dir alle deine Fragen zum Thema, was man nicht patentieren lassen kann, ausreichend beantworten konnte. Wie du siehst, gibt es eine Vielzahl von Dingen, die eine Patentierung verhindern und es oft schwierig machen, etwas Neues auf den Markt zu bringen.
Der Prozess einer Patentierung ist sehr teuer und kann sehr mühsam sein, weswegen man sicher gehen sollte, alles Wichtige zu beachten.
Weitere Fragen zu *Was kann man patentieren lassen?*
Kann man Essen patentieren lassen? Ja, grundsätzlich kann man Lebensmittel patentieren lassen, wobei dies immer abhängig ist, ob das Produkt den Anforderungen im Patentgesetz entspricht.
Kann man Namen patentieren lassen? Nein, deinen eigenen Namen kannst du zum Beispiel nicht patentieren lassen, da dein Name keine technische Erfindung ist, die ein Problem auf technische Weise löst. Einen Markennamen hingegen, also den Namen einer Firma kann man mit dem Markenschutz quasi “patentieren”, also schützen.
Wem gehört das Patent? Das Patent gehört grundsätzlich dem Erfinder, wobei dies beispielsweise nicht zutrifft, wenn man als Arbeitnehmer am Arbeitsplatz etwas erfunden hat und dies zu den vertraglichen Bestimmungen gehört. Dann gehört die Erfindung nämlich dem Arbeitgeber und nicht direkt dem Erfinder.
