Wie kann ich mein geistiges Eigentum schützen?


Wie kann ich mein geistiges Eigentum schützen? Die eine Sache ist es erst auf eine entzückende Idee zu kommen und diese dann in Gang zu setzen, die zweite ist es, diese zu schützen und eventuell etwas an ihr verdienen zu können. Dabei kann es ziemlich kompliziert werden, den richtigen Schutz zu finden oder im schlimmeren Fall sehr teuer, weil Ungenauigkeiten zur Ablehnung oder etwa Strafgebühren führen können. Daher setze ich mich heute damit auseinander, welche Optionen es gibt, um dein geistiges Eigentum zu schützen und wie du dies am besten angehst!

Wie kann ich mein geistiges Eigentum schützen? Der Schutz von geistigem Eigentum kann in zwei Kategorien fallen: Dem Urheberrecht oder in das gewerbliche Schutzrecht. Dabei beinhaltet das gewerbliche Schutzrecht Unterkategorien wie das Patentrecht, das Markenrecht, das Designrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Sortenschutzrecht und das Halbleiterschutzrecht.

Welcher Schutz etwa was genau schützt und welche Schritte du dabei möglichst befolgen solltest, findest du im folgenden Artikel heraus.

Wie kann ich mein geistiges Eigentum schützen?

In einer Welt die fast vollständig miteinander verbunden ist und Ideen, sowie Kreationen leicht ausgetauscht werden können, wird die Frage nach dem Schutz für geistiges Eigentum immer wichtiger.

Vor allem die Intention aus einer guten Idee etwas Geld zu machen, sollte dem Ratschlag nachgehen, diese auch richtig abzusichern, um sich vor möglichem Diebstahl zu schützen. Dabei ist gerade durch die Geschichte klar geworden, dass viele Erfindungen gleichzeitig entstanden sind.

Gerade jetzt, wo Informationen so leicht wie noch nie zugänglich geworden sind, ist die Angst groß seinem geistigen Eigentum entledigt zu werden, weil das eigene Handeln etwa zu langsam voranging.

Aber keine Sorge, du bist hier genau richtig. Innerhalb kürzester Zeit solltest du bescheid wissen, wie, wo und mit welchen Kosten der Schutz deines geistigen Eigentums realisiert werden kann!

Das Urheberrecht

Das Urheberrecht sondert sich vom gewerblichen Schutzrecht ab, weil es kostenfrei und ohne Anmeldung greift. Dabei wird es häufig mit dem Copyright aus dem amerikanischen verglichen, obwohl hier zwei verschiedene Interessen verfolgt werden.

Das Copyright erfolgt über die Anmeldung in einem Register und sorgt für eine Klärung der wirtschaftlichen Verwendung. Das Urheberrecht verfolgt grundsätzlich das Interesse des Schöpfers.

In diesen Schutz fallen Werke, Literatur, Musik, Filme, Reden, aber auch Computerprogramme, also grundsätzlich jedes Ergebnis, das der eigenen geistigen Leistung entfällt und wahrnehmbar ist.

Das Urheberrecht greift bis zu 70 Jahre nach dem Tod des Schöpfers und wird dann an einen Erben weitergegeben. Wenn sich kein Erbe finden lässt, zählt es als “gemeinfrei”, ist also für jeden frei nutzbar.

Das Patentrecht

Das Patentrecht bezieht alle technischen Erfindungen mit ein, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen und gewerblich nutzbar sind.

Hierfür musst du vorerst selbst oder durch einen Anwalt eine Patentrecherche durchführen. Es ist aber auch einige Dienstleister, die sich dafür anbieten.

ID 172418422 © Melpomenem Dreamstime.com

Danach kannst du dein Antragsformular bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) abgeben. Dieses sollte bereits einen Prüfungs- und Rechercheantrag beinhalten, um so schnell wie möglich voran zukommen.

Nach 18 Monaten wird deine Erfindung dann offengelegt, also für die Öffentlichkeit einsehbar. Darauf wird dein Prüfungsantrag auf ein Patentierungshindernis geprüft. Das könnte zum Beispiel der Punkt sein, dass deine Erfindung gewerblich nicht anwendbar ist, aber dafür kriegst du eine Frist, um diesen Fehler dann zu beheben.

Bis dir das Patent erteilt wird, kann es durchaus einige Jahre dauern, daher empfehle ich dir alle Schritte so sorgfältig wie möglich abzuackern und zeitnah anzugeben.

Hast du das Patent dann erhalten, kann es bis zu 20 Jahre lang gelten, solange die jährlich anfallenden Gebühren gezahlt werden.

Für den Anmeldungsprozess zahlst du 460 Euro. Die jährlichen Gebühren steigen mit den Jahren. Während du im ersten bis zum dritten Jahr 70 Euro zahlst, sind es im 20. Jahr bereits 1.940 Euro.

Das Gebrauchsmusterrecht

Das Gebrauchsmusterrecht ist dem Patentrecht sehr ähnlich. Der Unterschied liegt darin, dass beim Patentrecht viel strenger einzelne Aspekte kontrolliert werden, bis es zu einem Patent kommt. Das Gebrauchsmusterrecht unterliegt hingegen nur einer formalen Prüfung der notwendigen Voraussetzungen, kann also auch als ein Registrierungsrecht betrachtet werden.

Hier werden Neuheit der Erfindung und die gewerbliche Nutzbarkeit also nur unterstellt. Dennoch solltest du eine Recherche zu diesen beiden Punkten durchführen, um später keine Probleme zu haben.

Für den Schutz gibst du dem DPMA deine Unterlagen, die deine privaten Angaben beinhalten und vollständig sein sollten. Hierfür zahlst du online 30 Euro oder 40 Euro Vorort.

Das Gebrauchsmusterrecht kann maximal 10 Jahr gelten, solange im dritten Jahr 210 Euro, im sechsten Jahr 350 Euro und im achten Jahr 530 Euro bezahlt werden.

Das Markenrecht

Das Markenrecht schütz Markennamen oder Zeichen, dir zur Abgrenzung der Produkte oder Dienstleistung eines Unternehmens zu anderen Anbieter dienen.

Die Anmeldung erfolgt ebenfalls über das DPMA und kann online für 290 Euro oder persönlich für 300 Euro beantragt werden.

Nach etwa drei Wochen erfolgt dann eine Empfangsbescheinigung, die die Rechnung beinhaltet. Bezahlst du den Betrag, wirst du vorerst im Informationssystem aufgenommen.

Photo 52685686 © Boarding1now | Dreamstime.com

Darauf folgt eine dreimonatige Prüfungsphase, die Mängel und die Überschneidung deiner Marke, mit anderen Marken abgleicht, jedoch nicht klärt, ob es dieselbe Marke bereits gibt.

Ist der Prozess positiv abgeschlossen, wirst du im Markenregister aufgenommen und durch ein Markenblatt publiziert. Dann herrscht eine dreimonatige Widerspruchsfrist, in der eine dritte Partei Widerspruch gegen deine Marke erheben kann, wenn diese zum Beispiel denselben Markennamen vertreten.

Das kann dann ziemlich teuer werden, wenn es zu Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen kommt. Daher solltest du bereits ganz am Anfang eine sorgfältige Recherche durchführen, um solche Szenarien zu vermeiden.

Erhebt niemand Widerspruch, ist deine Marke für 10 Jahre geschützt und kann immer wieder neu verlängert werden.

Das Designrecht

Auch hier werden lediglich formale Voraussetzungen beim DPMA geprüft, weshalb du lediglich deine privaten Angaben, Fotografien oder Grafiken deines Designs und Angaben zu den Produkten abgeben musst.

Wenn du mehrere Designs hast, lohnt sich eine Sammelanmeldung, bei der du Zeit und Kosten sparen kannst. Hierfür musst du mindestens zehn Designs haben, die eine Produktart gemeinsam haben. Maximal kannst du 100 Designs gleichzeitig einreichen.

Eine Online-Anmeldung kostet 60 Euro, während eine im DPMA 70 Euro kostet. Reichst du eine Sammelanmeldung ein, kostet jedes Design 6 Euro.

So können deine Designs bis zu 25 Jahrelang geschützt werden, wenn du die alle fünf Jahre anfallende Gebühr zahlst.

Im fünften und zehnten Jahr sind das 90 Euro, im 15. Jahr 120 Euro, im 20. Jahr 150 Euro und im 25. Jahr dann 180 Euro.

Quelle zu allen Schutzrechten: https://www.advocado.de/ratgeber/medien-und-urheberrecht/urhebergesetz/so-laesst-sich-geistiges-eigentum-schuetzen.html

Weitere Fragen zu *Wie kann ich mein geistiges Eigentum schützen*

Wird geistiges Eigentum in einem Gesetz geregelt? Nein, geistiges Eigentum wird nicht in einem Gesetz geregelt. Es gibt verschiedene Rechtsgebiete, die deinen geistigen Eigentum, je nach Art der Schöpfung, schützen können.

Warum muss geistiges Eigentum geschützt werden? Geistiges Eigentum muss nicht geschützt werden, die Entscheidung liegt in der Hand des Schöpfers. Gründe dafür sind möglicher Diebstahl oder Weiterverwendung des geistigen Eigentums.

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