Wie lange ist ein europäisches Patent gültig?


Du möchtest wissen wie lange ein europäisches Patent gültig ist? Ich habe ein bisschen recherchiert um dir eine Antwort auf diese Frage zu geben und habe auch eine gefunden!

Wie lange ist ein europäisches Patent gültig? Das europäische Patent ist ab dem Anmeldetag 20 Jahre lang gültig, sofern die jährlichen Gebühren innerhalb dieses Zeitraums in den ausgewählten Ländern bezahlt werden.

Ein europäisches Patent ist also ab dem Anmeldetag 20 Jahre lang gültig. Noch viel mehr Informationen zu diesem Thema erhältst du in diesem Artikel.

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Wie lange ist ein europäisches Patent gültig?

Patente schützen technische Erfindungen, die neu, gewerblich anwendbar und eine erfinderische Tätigkeit beinhalten.

Patente gewähren ihrem Inhaber das Recht, Dritten zu verbieten die patente Erfindung ohne Zustimmung des Inhabers kommerziell herzustellen, zu verkaufen, zu nutzen oder zu importieren.

Neuheitsrecherchen müssen ebenfalls durchgeführt werden. Diese sind nämlich wichtig, um die Neuheit der Erfindung zu überprüfen. Für patente gilt das Territorialitätsprinzip, was bedeutet, dass der Schutz in den Ländern gilt, in denen das Patent erteilt wurde.

Das europäische Patent (EP) ermöglicht es, Patentschutz in fast 40 Ländern zu erhalten. Der Anmeldende muss dafür die Patentschrift in den Ländern, in denen der Schutz beantragt wird, validieren lassen.

Jeder aus jedem Land der Welt kann einen Antrag auf ein europäisches Patent einreichen.

Die Anmeldung kann online, per Post, per Fax oder persönlich entweder beim EPA oder bei den nationalen Ämtern für geistiges Eigentum der teilnehmenden Vertragsstaaten eingereicht werden.

Die Anmelder haben die Möglichkeit mit einer Patentbehörde in ihrer eigenen Sprache zu kommunizieren. Die Anmelder haben in diesem Fall 12 Monate ab dem Datum der ersten Einreichung Zeit, die EP-Anmeldung für dieselbe Erfindung einzureichen.

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Eine EP-Anmeldung besteht aus einem Erteilungsantrag eines EP, einer Beschreibung der Erfindung, in der alle Einzelheiten der Erfindung auf den Stand der Technik angegeben sind, einem oder mehreren Patentansprüchen, gegebenenfalls Zeichnungen und seiner Zusammenfassung.

Die Gebühren hängen von verschiedenen Faktoren ab, wie die Anzahl der benannten Staaten, der geplanten Laufzeit des Patents und technischen Anforderungen.

Die EPA hat geschätzt, dass es etwa 6 000 EUR von der Antragstellung bis zur Erteilung eines Patents kostet.

Quelle: https://www.iprhelpdesk.eu/sites/default/files/documents/IPR-Chart-European-Patent-DE.pdf

Das europäische Patent ist ab dem Anmeldetag 20 Jahre lang gültig, sofern die jährlichen Gebühren innerhalb eines Zeitraums in den ausgewählten Ländern gezahlt werden.

Ein europäisches Patent ist also 20 Jahre lang ab dem Anmeldetag gültig.

Doch warum ist ein Patent so wichtig?

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Warum ist ein Patent wichtig?

Wie wir nun schon wissen, dient ein Patent zum Schutz der Erfindung.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist das größte nationale Patentamt in Europa und das fünftgrößte der Welt.

Die öffentlichen Datenbanken dieses Amtes sind ein riesiger Info-Speicher für technische Entwicklungen. Man kann also hier auf Deutsch und Englisch Daten zu allen deutschen Innovationen sowie 80 Millionen Patentveröffentlichungen aus der ganzen Welt recherchieren.

Ein Patent schützt Produkte, Designs oder technische Verfahren 20 Jahre lang vor Nachahmung durch Konkurrenten.

Das DPMA erklärt so die Bedeutung des Patentrechts:

“Der Schutz innovativer Unternehmen stärkt die Wettbewerbsfähigkeit einzelner Unternehmen und den Standort Deutschland. Auch die Verbraucher profitieren von innovativen Produkten.”

Quelle: https://www.deutschland.de/de/topic/wirtschaft/patente-wie-innovativ-ist-deutschland

Experten des DPMA prüfen bei jedem Antrag, ob die Erfindung wirklich neu und auch gewerblich anwendbar ist.

In Deutschland waren 2017 beim DPMA 128 921 Patente registriert, davon waren 19 928 von Unternehmen aus dem Ausland.

Mit 25 490 Patentanmeldungen beim EPA waren deutsche Unternehmen 2017 auf der Spitze. Jede dritte Patentanmeldung kam aus Deutschland.

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Von den Patentanmeldungen im Jahr 2017 kamen die meisten Innovationen aus folgenden Branchen:

  • Transport (11 469)
  • Elektrische Maschinen und Geräte/elektrische Energie (7 209)
  • Maschinenelemente (6247)
  • Messtechnik (4 911)
  • Motoren, Pumpen, Turbinen (4 570)

Viele Patentanmeldungen zeigen, dass sich ein Unternehmen sehr darum kümmert, sein geistiges Eigentum zu schützen.

Ein Patent ist also deshalb so wichtig, weil es die Erfindung schützt. Doch wie sieht es mit der Idee aus?

Ich meine, eine Idee kann ja ebenfalls “geklaut” werden, man kann jedoch nicht jedes geistige Eigentum mit einem Patent schützen. Wie kann man eine Idee schützen?

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Wie schützt man eine Idee?

Für Unternehmer sind innovative Ideen der Grundbaustein für den Erfolg.

Nicht jeder Einfall kann durch eine Patentanmeldung geschützt werden. Das deutsche Recht bietet jedoch ziemlich viele Möglichkeiten, Ideen abzusichern.

Du kannst deine Geschäftsideen nur dann vor einer Kopie schützen, wenn der Gedanke auf irgendeine Weise greifbar gemacht wird, Beispielsweise eine Melodie, eine Skizze, eine chemische Formel und ein Quellcode.

Es passiert immer öfter: Ein anderer klaut ein Konzept und gibt es als das eigene aus. Vor allem in der Kreativwirtschaft ist dies sehr verbreitet.

Dokumentiere deine Arbeiten immer genau, auch mithilfe von vertrauenswürdigen Arbeitskollegen, die gegebenenfalls Zeugen sein könnten. So kannst du nachweisen, dass das Original von dir stammt.

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Sichere dich mehrfach ab. Passwortschutz, zusätzliche Augenpaare und Vertragsinhalte bieten mehr Schutz als kollegiales Vertrauen. Bevor du deine Ideen präsentierst, dient eine Vertraulichkeitsvereinbarung als eine zusätzliche Absicherung.

Wenn es dazu kommen sollte, dann konfrontiere den Dieb. Manchmal bringt ein offener Konflikt und die Gefahr einer öffentlichen Bloßstellung viele schon ein paar Schritte zurück.

Akzeptiere kleine Verluste. Wäge immer ab, ob die Meldung des Ideenklaus positive Konsequenzen für dich hätte. Nicht jeder Dieb lässt sich ertappen und nicht immer kannst du alles nachweisen.

Es gibt ein Rechtsdokument, welches Vertraulichkeitsvereinbarung, Verschwiegenheit- oder Geheimhaltungsvertrag genannt wird.

Der Vertrag beinhaltet Vereinbarungen und Bedingungen über das Stillschweigen von sensiblen Informationen, Verhandlungen und Betriebsgeheimnissen.

Dann gibt es noch NDAs, welche sich besonders für externe Vertragspartner, Kunden, Berater und Pressekontakte eignen.

Hier werden die geheim haltendende Informationen definiert, die Vertragsparteien und die Dauer der Geheimhaltung werden ebenfalls benannt.

In Deutschland sind diese Geheimhaltungsverträge weniger üblich als zum Beispiel in den USA. Aus diesem Grund haben viele “Angst”, eine Verschwiegenheitsvereinbarung einzufordern.

Eine Idee ist nicht patentierter, trotzdem gibt es Möglichkeiten dein geistiges Eigentum ohne Patent zu schützen. Hier ein paar Beispiele:

  • Alle Ideen, die etwas mit Design zutun haben (Schrifttypen, Zeichnungen, Webdesign usw) schützt man als Eingetragenes Design oder als Gemeinschaftsgeschmacksmuster, die Schutzdauer beträgt maximal 25 Jahre und wird durch das Designgesetz und die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung geschützt.
  • neuheitliche technischen und kleine, alltäglichen Erfindungen werden als Gebrauchsmuster geschützt. Geschützt kann dies 3 Jahre werden durch das Gebrauchsmuster-Gesetz und die Gebrauchsmuster-Verordnung geschützt.
  • Werke der hohen Kunst werden als Urheberecht lebenslang geschützt durch das Urheberechtgesetz.
  • Werktitel werden als Titelschutz, zeitlich unbegrenzt, durch das Markengesetz geschützt.
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Es gibt also viele Möglichkeiten um auch Ideen zu schützen, es fängt mit dokumentieren an und endet mit vielen verschiedenen Gesetzen, die jegliches geistiges Eigentum schützen.

Ich hoffe, dass ich dir bei der Frage, wie lange ein europäisches Patent gültig ist, weiterhelfen konnte. Wie du sehen konntest ist dieses 20 Jahre lang gültig.

Weitere Fragen zu “Wie lange ist ein europäisches Patent gültig?”

Was kostet ein europäisches Patent? Eine vollständige Anmeldung eines Patents in Europa kostet mindestens 6 515 EUR.

Ist ein Patent weltweit gültig? Patente sind nur in dem Land gültig, für das sie erteilt werden. Sofern du einen regionalen oder weltweiten Schutz deiner Erfindung anstrebst, kannst du dein Patent europäisch oder international anmelden.

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