Wie teuer ist ein weltweites Patent? Eine Kostenübersicht


Deine Frage, wie teuer ein weltweites Patent ist, hat bei mir eine umfangreiche Recherche ausgelöst, damit ich dir hierzu eine gute Antwort bieten kann. Denn solltest du etwas Bahnbrechendes erfunden haben, solltest du auch schnell diese Informationen bekommen, um ein weltweites Patent anmelden zu können.

Wie teuer ist ein weltweites Patent? Die Kosten für ein weltweites Patent belaufen sich ungefähr auf 2.807 Euro. Hierin sind jedoch nur die Amtskosten enthalten. Zusätzlich fallen noch Anwaltskosten oder Kosten für den Prioritätsbeleg in Höhe von 20 Euro an, wenn du dich für die Unterstützung eines Patentanwalts entscheiden solltest.

Wie du siehst, kann man die Kosten nur ungefähr angeben, da diese abhängig sind von der Art des Patents. Du solltest aber hierzu erst einmal wissen, aus welchen Kosten sich die Gesamtkosten des internationalen Patents zusammensetzen. Des Weiteren interessiert dich bestimmt, wie der Ablauf der Anmeldung bei einem internationalen Patent ist und wie die Zahlungsfristen jeweils sind.

Damit du auch für dich eine gute Antwort zu deiner Frage erhältst, möchte ich dir gern alle Informationen, die ich hierzu gefunden habe, in diesem Artikel erläutern.

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Gesamtkosten des internationalen Patents zusammen!

Um eine Antwort zu deiner Frage zu finden, wie teuer ein weltweites Patent ist, solltest du erst mal wissen, aus welchen Kosten sich die Gesamtkosten des internationalen Patents zusammensetzen. Die Gesamtkosten bestehen aus vielfältigen Kostenkomponenten, die ich dir wie folgt, näher erläutern möchte:

ÜbermittlungsgebührBei der Übermittlungsgebühr handelt es sich um die Gebühr, bei der deine Patentanmeldung an die internationalen Länder weitergeleitet werden. Diese beläuft sich auf 90 Euro.
Internationale AnmeldegebührBei dieser Gebühr zahlst du die Kosten für die internationale Anmeldung. Diese betragen in Papierform 1217 Euro, in elektronischer PDF/TIFF Form 1034 Euro und in elektronischer XML Form 942 Euro.
RecherchegebührBei der Recherchegebühr zahlst du die Prüfungskosten, die für die Recherche deiner Erfindung aufkommen. Diese betragen 1.775 Euro.
Ggbf. Amtliche Erstellung des PrioritätsbelegsSollte noch ein Prioritätsbeleg gewünscht sein, dann wird hierfür noch eine Zusatzgebühr von 20 Euro erhoben.
Kosten für ein internationales Patent

Quelle: https://www.dpma.de/service/gebuehren/patente/index.html

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Was du diesen Kosten noch hinzukommt, sind die Kosten für einen Patentanwalt. Gerade, wenn du das erste mal ein Patent anmeldest, wirst du ohne jemanden, der sich auskennt Fehler machen.

Die Kosten für einen internationalen Patentanwalt sind nicht zu unterschätzen. Denn Patentanwälte rufen oftmals Stundensätze von über 150,00 € auf.

Internationale Patente sind also eher etwas für Profis. Nur wenn du dir wirklich ganz sicher bist, dass du ein internationales Patent benötigst, solltest du diesen Prozess durchführen.

Alternativ kann auch ein deutsches Patent oder auch gar kein Patent ausreichen.

Wie du siehst, setzen sich internationale Patentkosten aus einigen Kostenkomponenten zusammen, deren Höhe noch von der Form, also Papier oder elektronisch, unterscheiden. Du kannst aber mit Gesamtkosten von mindestens 2.807 Euro rechnen. Jetzt, wo du sowohl die einzelnen Kostenkomponenten, als auch die Gesamtkosten kennst, stellst du dir bestimmt die Frage,

Wie ist der Ablauf der Anmeldung eines internationalen Patents?

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Ablauf der Anmeldung eines internationalen Patents!

Wenn du dich dann doch dazu entschieden hast, dein Patent anzumelden, solltest du dich erst einmal auf viel Papierkram einstellen. Denn du musst umfangreiche Informationen schriftlich beim Patentamt einreichen, da diese immer eine genaue Prüfung vornehmen, bevor sie ein Patent erteilen.

Die Anmeldung kannst du beispielsweise auch über das Deutsche Patent- und Markenamt vornehmen. Der hier vorgegebene Ablauf ist wie folgt:

1. Du stellst einen Antrag auf internationale vorläufige Prüfung

2. Innerhalb von 30 Monaten musst du vor jedem Bestimmungsland gesondert die regionale Phase einleiten. So kann es sein, dass du eine vollständige Übersetzung der Anmeldung in der Landessprache einreichen musst.

3. Anschließend stellst du deinen Prüfungsantrag und zahlst die Prüfungsgebühren sowie ggbf. Anwaltskosten, wenn du dich durch einen Patentanwalt vertreten lassen möchtest.

4. Gegebenenfalls folgt anschließend eine Validierung in den von dir gewünschten Mitgliedsstaaten der jeweiligen Region.

Bei deinem Antrag solltest du noch beachten, dass dieser die folgenden Informationen enthält, die klar und deutlich formuliert sein müssen, damit diese auch jeder versteht:

  • Eine technische Beschreibung deiner Erfindung
  • Der Schutzumfang deines Patents
  • Ggbf. Eine Zeichnung deiner Erfindung
  • Eine Zusammenfassung deiner Erfindung, die aber nicht länger als 1500 Zeichen sein sollte
  • Den Namen deiner Erfindung
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Quelle: https://legal-patent.com/patentrecht/was-kostet-eine-patentanmeldung/

Zudem solltest du die Grundvoraussetzungen für die Anmeldung eines Patents beachten, die wie folgt sind:

NeuheitEs muss sich bei deiner Erfindung um eine neue Erfindung handeln. Du musst also durch deine Überlegung und dein Wissen etwas geschaffen haben, was sich als Innovation bezeichnen lässt.
Erfinderische TätigkeitWeiterhin musst du nachweisen, dass du durch deine erfinderische Tätigkeit auf dein Patent gekommen bist. Hier helfen Notizen, Bilder, Aufzeichnungen uns sonstige Unterlagen.
Gewerbliche AnwendbarkeitZusätzlich muss deine Erfindung gewerblich verwertbar sein. Der Patentinhaber muss mit dem Patent Geld verdienen können. Dazu zählt auch, dass die Erfindung umsetzbar ist.
Voraussetzungen zur internationalen Patentanmeldung

Quelle: https://patent-anmelden.net/was-wird-geschuetzt/

Kommen wir nun noch zu den Zahlungsfristen bei der internationalen Patentanmeldung. Denn diese sind enorm wichtig. Wenn dir zwischendrin das Geld ausgeht, wird dein Patent ungültig. Und das ist, nach dem Aufwand sicherlich das letzte, was du willst.

Wie sind die Zahlungsfristen bei einer internationalen Patentanmeldung?

Zahlungsfristen bei einer internationalen Patentanmeldung

Grundsätzlich musst du die Übermittlungsgebühr, die Recherchegebühr sowie die internationale Anmeldegebühr innerhalb eines Monats nach Eingang der internationalen Anmeldung an das Amt zu zahlen.

Aber du solltest hierzu noch weitere Hinweise beachten, die für dich durchaus wichtig sind bei der Zahlung:

Empfangsbestätigung der Patentanmeldung Nach deiner Patentanmeldung erhältst du eine Empfangsbestätigung vom Amt. Beachte aber, dass das Amt keine weiteren Rechnungen oder Gebührenbenachrichtigungen versendet, falls du dich darauf verlassen möchtest.
Anmeldegebühr bei der Patentanmeldung Diese musst du innerhalb von 3 Monaten an das Amt entrichten, sonst wird deine Anmeldung wieder zurückgenommen.
Jahresgebühren für ein Patent Mit Beginn des dritten Schutzjahres werden Jahresgebühren fällig, die am letzten Tag des Monats fällig wird, in dem die Schutzdauer endet. Du hast aber 2 Monate Zeit, diese ohne Zuschläge zu zahlen oder weitere 4 Monate mit einem Verspätungszuschlag in Höhe von 50 Euro. Wird diese nicht oder nicht vollständig gezahlt, wird der Antrag zurückgenommen. Im Voraus kannst du diese Gebühr frühestens ein Jahr vor Eintritt der Fälligkeit leisten.
Zusatzanmeldungen/PatenteBei diesen fallen keine zusätzlichen Gebühren an – mal eine gute Nachricht.
Kosten eines weltweiten Patentes

Quelle: https://www.dpma.de/service/gebuehren/patente/index.html

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Es gibt wirklich einige Hinweise, die du beachten solltest, wenn du ein Patent anmelden oder verlängern willst. Aber zumindest musst du bei den Zusatzanmeldungen beziehungsweise Zusatzpatenten keine zusätzliche Gebühr bezahlen. Das ist ja mal eine gute Nachricht bei all den Kosten.

Ich hoffe, ich konnte dir bei der Frage, wie teuer ein weltweites Patent ist, weiterhelfen. Insgesamt kannst du mit Gesamtkosten von mindestens 2807 Euro rechnen, wenn du für deine Erfindung ein internationales Patent anmelden möchtest. Das ist schon eine ganze Stange Geld, aber du solltest dabei nicht vergessen, dass dir ein Patent natürlich auch Vorteile bringt, wie keinen Wettbewerb und Exklusivrechte.

Ich rate dir aber, dass, wenn du noch keine Erfahrungen hast bei einer internationalen Patentanmeldung, du dir überlegst, vielleicht doch einen Patentanwalt in Anspruch zu nehmen, da diese hierauf spezialisiert sind.

Weitere Fragen zu *Wie teuer ist ein weltweites Patent*

Was sind Amtsgebühren? Amtsgebühren erhebt das Deutsche Patent- und Markenamt für die Patentanmeldung. Diese beinhalten die Anmeldegebühren, Rechercheantragsgebühr und die Prüfungsantragsgebühren.

Wie reiche ich ein Patent ein? Deinen Antrag sendest du an das Patent- und Markenamt in München oder du gibst es persönlich in den Dienststellen in München, Berlin oder Jena ab. Zudem gibt es Patentinformationszentren, die deinen Antrag ebenfalls entgegennehmen und an das Amt weiterleiten.

Quelle: https://www.dpma.de/service/gebuehren/patente/index.html

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