Du hast etwas Tolles erfunden und möchtest es patentieren, doch weist nicht wie viel dich das kosten wird? Ich habe ein bisschen recherchiert, um dir genau auf diese Frage eine Antwort zu geben!
Wie viel kostet es etwas zu patentieren? Für die Kosten der Anmeldung eines Patents spielen mehrere Faktoren eine Rolle. Doch du solltest mit mindestens 390 Euro rechnen, dazu kommen dann noch weitere Kosten hinzu.
Die Anmeldung eines Patents kostet also mindestens 390 Euro. Welche Faktoren spielen dabei eine Rolle? Was muss man alles beachten?
Wie viel kostet es etwas zu patentieren?
Bevor wir klären wie viel es kostet etwas zu patentieren, klären wir erstmal was ein Patent überhaupt ist.
Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung. Es erlaubt dir, anderen während bis zu 20 Jahren zu verbieten, deine Erfindung gewerblich zu nutzen.
In den Ländern, in denen du ein gültiges Patent besitzt, bestimmst du, wer deine Erfindung Beispielsweise herstellen, verkaufen oder einführen darf. Du kannst dein Patent auch handeln oder die Nutzung lizenzieren.
Du kannst also nicht alle Erfindungen patentieren, sondern nur technische.
Die Kosten bei der Anmeldung hängen erstmal von der geografischen Reichweite, der Komplexität der Anmeldung und der Dauer des Erteilungsverfahrens ab.
Bei einem Patent können für dich drei Arten von Kosten entstehen: die Gebühren im Rahmen des Anmeldeprozesses, das Honorar des Patentanwalts und die jährlichen Gebühren zur Verlängerung des Patentschutzes.
Ein Patent meldest du im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Bei der Anmeldung musst du Unterlagen einreichen und bestimmte Gebühren bezahlen.
Aber auch während des Prüfungsverfahrens und nach der Erteilung des Patentschutzes fallen Kosten an. Zu bezahlen sind die Amtsgebühren, die Jahresgebühren, das Honorar des Patentanwalts und im Spezialfall die Patent-Kosten bei internationalem Schutz.
Die exakten Patent-Kosten sind von verschiedenen Faktoren abhängig wie der Schutzbereich, die Laufzeit, die Dauer des Prüfungsverfahrens, welche wiederum von der Komplexität der Idee abhängt.
Die Amtsgebühren, die für die Anmeldung des Patents anfallen liegen bei ungefähr 350 Euro, diese setzen sich aus den Anmeldekosten und der Rechercheantragsgebühr zusammen.
Wichtig dabei ist, dass du die Anmeldegebühr innerhalb von 3 Monaten nach Einreichung der Anmeldung bezahlst, sonst wird die Anmeldung als zurückgenommen gelten.
Nach der Anmeldung wird das Patent begutachtet, hier sind 150 Euro nach dem gestellten Rechercheantrag zu bezahlen. Wenn du keinen Antrag davor gestellt hast, dann werden es 350 Euro.
Damit das Patent auch gültig bleibt, musst du Jahresgebühren bezahlen. Je länger die Dauer des Patents ist, desto teurer ist der Schutz.
Die erste Jahresgebühr musst du bei Beginn des dritten Jahres bezahlen und diese liegt bei 70 Euro, danach musst du jährlich bezahlen.
Wenn du Beispielsweise ein Patent mit einer Laufzeit von zehn Jahren anmeldest, dann liegen die Kosten insgesamt bei ungefähr 1 900 Euro.
Es gibt aber eine Ausnahme: bei einer Lizenzbereitschaftserklärung halbieren sich die Kosten für die jährlich anfallenden Angaben. Du musst dich in diesem Fall schriftlich dazu bereit erklären, dass jeder gegen eine angemessene Vergütung Zugang zu deiner Erfindung hat.
Was weiterhin bezahlt werden muss ist das Honorar des Patentanwalts. Pro Stunde Kostet dieser etwa 150 bis 500 Euro, genau kann man das aber leider nicht sagen.
Doch eins ist sicher: je komplexer deine Erfindung ist, desto mehr Zeit wird investiert und entsprechend höher werden die Kosten dafür sein.
Wenn deine Erfindung international abgesichert werden soll, dann sind die Kosten nochmal deutlich höher. Die genaue Höhe hängt davon ab, in welchen Ländern der Schutz gelten soll.
Bei einem europäischen Patent, welcher Schutz in bis zu 40 Ländern bietet, musst du mit 15.000 Euro bis 50.000 Euro rechnen.
Ein pauschales Weltpatent gibt es nicht.
Doch was bringt dir ein Patent überhaupt?
Was bringt ein Patent?
Wie du vorhin schon lesen konntest, schützt ein Patent deine technische Erfindung.
Doch es ist nicht empfohlen bei jeder Erfindung ein Patent anzumelden.
Manchmal macht es auch einfach wenig Sinn eine Patentierung zu beantragen. Beispielsweise, wenn du dein Patent nach einer Gewährung nicht verteidigen kannst oder willst.
Sollte dein Patent von anderen angegriffen werden, dann können hohe Kosten entstehen, oder auch wenn du einem Unberechtigten die Nutzung deiner Erfindung untersagen willst.
Ein weiterer Grund, weshalb eine Patentierung wenig Sinn ergeben würde wäre, wenn eine Offenlegung es einem anderen erst ermöglicht, deine Erfindung nachzuvollziehen.
Durch eine Patentierung gibst du nämlich Informationen preis, deine Erfindung nachzubauen. Wenn das Nachbauen ohne spezifisches Wissen nicht möglich sein sollte, dann kann die Geheimhaltung einen besseren Schutz ermöglichen.
Wenn deine Erfindung umgehabt ist, dann brauchst du auch keine Patentierung, denn es würde dir wenig Schutz bieten.
Ein Patent wird dir ebenfalls nicht viel bringen, wenn das Produkt, in das die Erfindung eingeht, zu komplex ist, um es umfassend zu schützen.
Um es zu erklären: wenn deine Erfindung aus vielen Elementen besteht, die einzeln zu schützen wären, dann wäre ein Patentschutz ziemlich teuer. Dann wäre es empfehlenswert nur wichtige Teile deines Produktes durch ein Patent zu schützen.
Jetzt weißt du auf jeden Fall, wann dir eine Patentierung nicht wirklich viel bringen würde.
Es gibt aber auch gute Gründe, weshalb du ein Patent auf jeden Fall anmelden solltest.
Ein Beispiel wäre, um zu verhindern, dass andere deine Erfindung anmelden. In diesem Fall kann der Patentinhaber dir die Nutzung der Technologie untersagen. Du verhinderst den Diebstahl deiner Erfindung, indem du diese patentierst.
Ein weiterer Grund ist, dass du dann Lizenzen erteilen kannst und du anderen die Nutzung untersagen kannst.
Mit einem Patent sicherst du dir nämlich das Recht, andere von der Nutzung deiner Erfindung über einen Zeitraum von meistens 20 Jahren auszuschließen.
Mit einem Patent kannst du beeindrucken. Investoren, Kunden oder Geschäftspartner werden die patent seitige Absicherung deiner Erfindung zu schätzen wissen.
Dann kommt noch hinzu, dass eine Erfindung, die du patentiert hast, kein anderer patentieren kann.
Es gibt also nicht “den Grund” für eine Patentierung. Du musst dir selbst überlegen, welches Ziel du hast und ob sich das bei deiner Erfindung rentiert oder nicht.
Falls du dich jetzt noch fragen solltest, wie du ein Patent bekommst, dann bekommst du im folgenden Artikel alle Informationen dazu.
Wie bekomme ich ein Patent?
Als Erstes solltest du wissen, dass es vorteilhaft wäre, wenn du für die Patentanmeldung einen Patent- oder Rechtsanwalt beauftragst. Das Patentwesen stellt nämlich ein sehr umfangreiches Rechtsgebiet dar.
Zu den Bestandteilen deiner Patentanmeldung gehören die technische Beschreibung der Erfindung, gegebenenfalls mit Bezugszeichenliste, Patentansprüche, Zeichnungen, Zusammenfassung und die Erfinderbenennung.
Die technische Beschreibung, die Patentansprüche und ggfs. die Zeichnungen musst du mit der Anmeldung einreichen. Die Zusammenfassung und die Erfinderbenennung kannst du auch noch innerhalb von 15 Monaten ab dem Anmeldetag nachreichen.
Sehr wichtig bei der Anmeldung sind die Patentansprüche, damit legst du nämlich den Schutzumfang deines Patents fest.
Du solltest die Ansprüche also sehr präzise formulieren.
Wenn du deine Erfindung nicht online anmelden möchtest, dann kannst du das Formular “Antrag auf Erteilung eines Patents” nutzen. Die unterlagen müssen in Deutscher Sprache sein, solltest du die Anmeldung auf Französisch oder Englisch einreichen, dann muss die Übersetzung innerhalb von zwölf Monaten nach dem Prioritätstag nachgereicht werden.
Achte ebenfalls darauf, die Anmeldegebühr fristgerecht zu bezahlen.
Den Antrag sendest du an das Deutsche Patent- und Markenamt in München, du kannst diesen aber auch persönlich in den Dienststellen München, Jena oder Berlin abgeben.
Du kannst dein Patent auch elektronisch anmelden, hierfür ist jedoch eine Signaturkarte mit dazugehörigem Kartenleser erforderlich.
Um die Anmeldedokumente erstellen und validieren zu können, brauchst du die Anmelde-Software “DPMAdirektPro” .
Quelle: https://www.dpma.de/patente/anmeldung/index.html
Der Tag, indem deine Anmeldung entgegengenommen wird, gilt als Anmeldetag und ist deshalb sehr wichtig.
Es bestimmt, dass später eingereichte Anmeldungen der gleichen oder einer ähnlichen Erfindung von Mitbewerbern nicht mehr zu einem Patent führen können. Zusätzlich ist der Anmeldetag gleichzeitig noch das Prioritätsdatum deines zukünftigen Patents.
Du kannst also ein Patent online beantragen oder über ein Formular, welches du im Internet findest. Achte darauf, alle wichtigen Dokumente anzugeben.
Ich hoffe, dass ich dir bei der Frage, wie viel es kostet etwas zu patentieren, weiterhelfen konnte. Wie du sehen konntest, gibt es keine genaue Angabe dafür, da es mehrere Faktoren gibt, die bestimmen wie viel ein Patent kostet. Bei der Anmeldung musst du jedoch mit mindestens 390 Euro rechnen.
Weitere Fragen zu “Wie viel kostet es etwas zu patentieren?”
Wie viel kostet ein weltweites Patent? Bei der Anmeldung eines weltweiten Patents beim DPMA kostet die Übermittlung an die WIPO 90,00 EUR, die Anmeldegebühr bei elektronischer Übermittlung kostet je nachdem 905,00 oder 993,00 EUR, die Gebühr bei postalischer Übermittlung 1.169,00 EUR und die internationale Recherche 1.775,00 EUR.
Welche Unterlagen braucht man für Patentanmeldung? Eine technische Beschreibung deiner Geschäftsidee, Patentansprüche, Zeichnungen deiner Idee (falls notwendig), Zusammenfassung deiner Geschäftsidee und eine Erfinderbenennung.
